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Europäisches Patent · EP1694580 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1694580
- Anmeldenummer
- EP04813303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2004
- Veröffentlicht
- 30.08.2006
- Erteilt
- 27.02.2008
- Gelöscht
- 31.12.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 77/04 (2006.01)
- Priorität
- US 528043 P 08.12.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/040970 08.12.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/056421 23.06.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 31.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thibault, Richard
Bromall, PA 19008, US
Mazurek, Richard
Huntingdon Valley, PA 19006, US
Shimizu, Jamie
Riveredge, NJ 07661, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.