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Europäisches Patent · EP1695560 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1695560
Anmeldenummer
EP04775074
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.2004
Veröffentlicht
30.08.2006
Erteilt
19.06.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 19/523 (2014.01)
G06T 3/40 (2006.01)
Priorität
NO 20035444 05.12.2003
PCT-Anmeldung
PCT/NO2004/000292 01.10.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/055615 16.06.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 19.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

Beteiligte

Inhaberin

Cisco Systems International Sàrl

Cisco Systems International Sarl

Avenue des Uttins 5, 1180 Rolle

Erfinderin/Erfinder

BJØNTEGAARD, Gisle

N-1415 Oppegård, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.