Ein Rasenmäher

Europäisches Patent · EP1695608 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1695608
Anmeldenummer
EP06250748
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2006
Veröffentlicht
30.08.2006
Erteilt
09.12.2009
Gelöscht
29.02.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/00 (2006.01)
A01D 34/82 (2006.01)
Priorität
GB 0503822 25.02.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012

  2. 09.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Park, Keith

Pocklington York YO42 2QN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.