Gynäkologisches Instrument

Europäisches Patent · EP1695740 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1695740
Anmeldenummer
EP06075428
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2006
Veröffentlicht
30.08.2006
Erteilt
09.04.2014
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 5/10 (2006.01)
Priorität
NL 1028427 28.02.2005
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 09.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

van 't Hooft, Eric

2930 Brasschaat, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.