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Europäisches Patent · EP1696095 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1696095
- Anmeldenummer
- EP06009514
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2006
- Veröffentlicht
- 30.08.2006
- Erteilt
- 28.10.2009
- Gelöscht
- 09.05.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E05D 15/06 (2006.01)//B65G 1/02 (2006.01)//E05F 15/14 (2006.01)
- Priorität
- AT 16342005 06.10.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.05.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 09.05.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2026
- 12.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 24.12.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2009
- 28.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6900 Bregenz, AT
6900 Bregenz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.