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Europäisches Patent · EP1696810 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1696810
- Anmeldenummer
- EP03776750
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2003
- Veröffentlicht
- 06.09.2006
- Erteilt
- 23.01.2019
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/80 (2006.01)A61B 17/86 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2003/000838 22.12.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/060846 07.07.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 13.02.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2019
- 23.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.