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Europäisches Patent · EP1697054 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1697054
- Anmeldenummer
- EP04803505
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2004
- Veröffentlicht
- 06.09.2006
- Erteilt
- 17.06.2009
- Gelöscht
- 17.06.2009
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B04B 1/08 (2006.01)B04B 7/14 (2006.01)H02K 41/03 (2006.01)B41F 27/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 10358293 12.12.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/013784 03.12.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/056195 23.06.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 18.07.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012
- 17.06.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.