PRÄGESTATION FÜR EINE PRÄGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1697138 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1697138
- Anmeldenummer
- EP04790015
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2004
- Veröffentlicht
- 06.09.2006
- Erteilt
- 08.08.2007
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 19/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 10352700 12.11.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2004/002329 19.10.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/047019 26.05.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 31.10.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 31.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MITSAM, Reinwald
90579 Langenzenn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.