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Europäisches Patent · EP1697250 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1697250
- Anmeldenummer
- EP04811819
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2004
- Veröffentlicht
- 06.09.2006
- Erteilt
- 06.05.2015
- Gelöscht
- 30.11.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66D 3/08 (2006.01)B66D 1/39 (2006.01)
- Priorität
- US 717886 20.11.2003US 718871 21.11.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/039164 22.11.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/051834 09.06.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
- 06.05.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hoffend, Donald A., Jr.
Pittsford, NY 14534, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.