THERMISCHE FRÜHZÜNDMITTEL
Europäisches Patent · EP1697277 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1697277
- Anmeldenummer
- EP04820421
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2004
- Veröffentlicht
- 06.09.2006
- Erteilt
- 25.03.2009
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C06B 25/04 (2006.01)C06C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10359536 17.12.2003DE 102004045900 22.09.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/013899 07.12.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/058775 30.06.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 24.07.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2009
- 25.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAGEL, Rainer
91058 Erlangen, DE
BLEY, Ulrich
90766 Fürth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.