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Europäisches Patent · EP1697467 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1697467
- Anmeldenummer
- EP04798583
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2004
- Veröffentlicht
- 06.09.2006
- Erteilt
- 26.12.2012
- Gelöscht
- 30.11.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09B 31/28 (2006.01)C09D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0326980 20.11.2003GB 0326997 20.11.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2004/004868 18.11.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/052065 09.06.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 26.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MISTRY, Prahalad Manibhai
Blackley Manchester M9 8ZS, GB
BRADBURY, Roy
Blackley Manchester M9 8ZS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.