IN-SITU EINSTELLBARER SCHLAGSCHIEBER

Europäisches Patent · EP1697613 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1697613
Anmeldenummer
EP04818316
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2004
Veröffentlicht
06.09.2006
Erteilt
10.05.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 31/107 (2006.01)
Priorität
US 696823 30.10.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/035840 27.10.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/045176 19.05.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 10.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McELROY, Fay

Houma, LA 70364, US

BURNTHORNE, James, Jr

Houma, LA 70364, US

GUIDRY, Lonnie

Lockport, LA 70374, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.