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Europäisches Patent · EP1698221 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1698221
- Anmeldenummer
- EP06250321
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2006
- Veröffentlicht
- 06.09.2006
- Erteilt
- 02.01.2008
- Gelöscht
- 02.01.2008
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A01D 34/00 (2006.01)A01D 34/62 (2006.01)
- Priorität
- US 71049 02.03.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2008
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 31.01.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Daly, Shawn
Wildwood Missouri 63011, US
Bellot, Carlos
Charlotte North Carolina 28277, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.