POLYPHOSPHONSÄUREN UND IHRE DERIVATE
Europäisches Patent · EP1698357 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1698357
- Anmeldenummer
- EP06111517
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.2001
- Veröffentlicht
- 06.09.2006
- Erteilt
- 26.06.2019
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 27/32 (2006.01)A61L 27/06 (2006.01)A61L 27/10 (2006.01)A61F 2/30 (2006.01)A61C 8/00 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP00/11510 20.11.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 05.10.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VOSSIUS & PARTNER Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2019
- 26.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Aronsson, Björn-Owe
1196 Gland
Viornery, Carine
69210 Savigny, FR
Grätzel, Michael
1025, St-Sulpice
Descouts, Pierre
Abernethy, Scotland PH2 9GY, GB
Pechy, Peter
1012, Lausanne
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.