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Europäisches Patent · EP1698510 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1698510
- Anmeldenummer
- EP06075445
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2006
- Veröffentlicht
- 06.09.2006
- Erteilt
- 27.06.2007
- Gelöscht
- 27.06.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B60N 2/28 (2006.01)
- Priorität
- NL 1028449 03.03.2005
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.12.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 31.07.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fransen, Martinus Theodorus
5663 EN Geldrop, NL
Lutkemeier, Eduard Cornelis
5211 DC 's-Hertogenbosch, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.