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Europäisches Patent · EP1698510 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1698510
Anmeldenummer
EP06075445
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2006
Veröffentlicht
06.09.2006
Erteilt
27.06.2007
Gelöscht
27.06.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60N 2/28 (2006.01)
Priorität
NL 1028449 03.03.2005
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.12.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

  2. 31.07.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fransen, Martinus Theodorus

5663 EN Geldrop, NL

Lutkemeier, Eduard Cornelis

5211 DC 's-Hertogenbosch, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.