Rotor-Schluss

Europäisches Patent · EP1698759 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1698759
Anmeldenummer
EP06110072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2006
Veröffentlicht
06.09.2006
Erteilt
03.06.2015
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01D 5/32 (2006.01)
Priorität
CH 3232005 23.02.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 03.06.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2015

Beteiligte

Inhaberin

ALSTOM Technology Ltd

Brown Boveri Strasse 7, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Bachofner, René

5417, Untersiggenthal

Grigioni, Pietro

5420, Ehrendingen

Kappis, Wolfgang

5442, Fislisbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.