STÜTZE FÜR ABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1699732 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1699732
- Anmeldenummer
- EP04814799
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2004
- Veröffentlicht
- 13.09.2006
- Erteilt
- 27.02.2008
- Gelöscht
- 31.12.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 5/56 (2006.01)
- Priorität
- US 707533 19.12.2003US 710306 01.07.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/042658 17.12.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/063610 14.07.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 31.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BERTUCCI, Michael, H.
Gurnee, Illinois 60031, US
LANG, Christopher, F.
Burlington, Wisconsin 53105, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.