Getränkezubereitungssystem
Europäisches Patent · EP1700548 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1700548
- Anmeldenummer
- EP06013230
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 25.10.2004
- Veröffentlicht
- 13.09.2006
- Erteilt
- 08.08.2007
- Gelöscht
- 24.10.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47J 31/40 (2006.01)B65D 81/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2024
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 02.07.2019
Fusioniert
- Inhaber/in
- NESTEC S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey → Société des Produits Nestlé S.A., Entre-deux-Villes, 1800 Vevey
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2019
- 03.10.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2018
- 23.07.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2018
- 31.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.