Kreissägeblatt

Europäisches Patent · EP1700661 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1700661
Anmeldenummer
EP05004979
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2005
Veröffentlicht
13.09.2006
Erteilt
16.05.2007
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 61/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 15.06.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Ledermann GmbH & Co. KG

Willi-Ledermann-Strasse 1, 72160 Horb, DE

Erfinderin/Erfinder

Fendeleur, Dominique

67460 Souffelweyersheim, FR

Bok, Peter

72160 Horb, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.