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Europäisches Patent · EP1700712 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1700712
Anmeldenummer
EP06002409
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2006
Veröffentlicht
13.09.2006
Erteilt
24.06.2009
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42F 17/08 (2006.01)
Priorität
DE 102005011761 11.03.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 24.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2009

Beteiligte

Inhaberin

Baier & Schneider GmbH & Co. KG

Baier & Schneider GmbH & Co.KG

Wollhausstrasse 60-62, 74072 Heilbronn, DE

Erfinderin/Erfinder

Hirsch, Günter

75248 Ölbronn-Dürrn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.