Rollenbremse mit Rollenabstreifer

Europäisches Patent · EP1700804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1700804
Anmeldenummer
EP06405077
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2006
Veröffentlicht
13.09.2006
Erteilt
26.05.2010
Gelöscht
26.05.2010
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B65H 19/12 (2006.01)
Priorität
DE 102005011335 11.03.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 21.09.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

  4. 26.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2010

Beteiligte

Inhaberin

WIFAG Maschinenfabrik AG

Wylerringstrasse 39, 3014 Bern

Erfinderin/Erfinder

Moser, Hans

3068 Ultzigen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.