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Europäisches Patent · EP1701228 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1701228
Anmeldenummer
EP06405069
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2006
Veröffentlicht
13.09.2006
Erteilt
16.05.2012
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 37/08 (2006.01)
G04B 37/22 (2006.01)
G04B 45/00 (2006.01)
G04B 45/02 (2006.01)
Priorität
CH 3912005 07.03.2005
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 07.07.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2012

  3. 16.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.