LÖSUNGSMITTELVERDAMPFER

Europäisches Patent · EP1701773 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1701773
Anmeldenummer
EP05701779
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.2005
Veröffentlicht
20.09.2006
Erteilt
30.03.2011
Gelöscht
31.01.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 1/22 (2006.01)
B01D 1/00 (2006.01)
B04B 15/08 (2006.01)
B04B 15/02 (2006.01)
Priorität
GB 0400192 06.01.2004
PCT-Anmeldung
PCT/GB2005/000008 06.01.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/065799 21.07.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012

  2. 30.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUTHRIE, Duncan

Alpheton Suffolk CO10 9BW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.