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Europäisches Patent · EP1702346 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1702346
Anmeldenummer
EP03819131
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2003
Veröffentlicht
20.09.2006
Erteilt
07.05.2008
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01J 25/10 (2006.01)
H01J 23/36 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/014805 19.12.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2005/059946 30.06.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 30.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.