HERSTELLUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP1702359 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1702359
- Anmeldenummer
- EP04744316
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2004
- Veröffentlicht
- 20.09.2006
- Erteilt
- 09.12.2009
- Gelöscht
- 31.08.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 21/768 (2006.01)H01L 21/027 (2006.01)G03F 7/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 03021935 29.09.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2004/002724 23.08.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/031855 07.04.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
- 24.02.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IBM Research GmbH, Zurich Research Laboratory, Intellectual Property Law, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2010
- 09.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.