Spannvorrichtung

Europäisches Patent · EP1702720 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1702720
Anmeldenummer
EP06004784
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2006
Veröffentlicht
20.09.2006
Erteilt
25.07.2007
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 5/12 (2006.01)
B25B 5/16 (2006.01)
Priorität
DE 202005004598 U 18.03.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 15.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

DE-STA-CO Europe GmbH

Hiroshimastrasse 2, 61440 Oberursel, DE

Erfinderin/Erfinder

Klein, Hansjoachim

63584 Gründau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.