Verfahren zur Aufbringung eines Farbes oder Drucks auf einem dimensional stabilem Kunststoffbehälter
Europäisches Patent · EP1702757 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1702757
- Anmeldenummer
- EP06388019
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2006
- Veröffentlicht
- 20.09.2006
- Erteilt
- 17.11.2010
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 3/407 (2006.01)
- Priorität
- DK 200500394 18.03.2005
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 17.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nielsen, Birthe Bebe
8900 Randers, DK
Winther, Hans-Jörgen
8000 Arhus C, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.