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Europäisches Patent · EP1703136 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1703136
Anmeldenummer
EP06000867
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2006
Veröffentlicht
20.09.2006
Erteilt
15.04.2009
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 23/00 (2006.01)
Priorität
DE 202005001604 U 02.02.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 15.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009

Beteiligte

Inhaberin

Gardner Denver Deutschland GmbH

Industriestrasse 26, 97616 Bad Neustadt, DE

Erfinderin/Erfinder

Krines, Jürgen

97645 Oberwaldbehrungen, DE

Rjabchenko, Evgenij

97616 Bad Neustadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.