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Europäisches Patent · EP1703856 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1703856
Anmeldenummer
EP04806450
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2004
Veröffentlicht
27.09.2006
Erteilt
20.02.2013
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/90 (2013.01)
Priorität
US 757805 14.01.2004
PCT-Anmeldung
PCT/IB2004/004283 21.12.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/076691 25.08.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 13.04.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2013

  3. 20.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RICHTER, Jacob

47226 Ramat Hasharon, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.