DRAINAGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1703922 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1703922
- Anmeldenummer
- EP03776753
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 22.12.2003
- Veröffentlicht
- 27.09.2006
- Erteilt
- 18.05.2011
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2003/000841 22.12.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/061025 07.07.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 06.11.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2019
- 17.07.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 21.07.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2011
- 18.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.