AUSLÖSBARES INJEKTIONSGERÄT

Europäisches Patent · EP1703929 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1703929
Anmeldenummer
EP04797272
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2004
Veröffentlicht
27.09.2006
Erteilt
21.10.2009
Gelöscht
30.11.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/20 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
CH 218903 18.12.2003
DE 20319648 U 18.12.2003
PCT-Anmeldung
PCT/CH2004/000715 29.11.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/058396 30.06.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

  2. 21.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.