SYSTEME DE SECURITE POUR DISPOSITIF D ELECTROSTIMULATION

Europäisches Patent · EP1703942 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1703942
Anmeldenummer
EP05702578
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.2005
Veröffentlicht
27.09.2006
Erteilt
27.02.2008
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/08 (2006.01)
H01R 13/453 (2006.01)
Priorität
CH 402004 12.01.2004
PCT-Anmeldung
PCT/IB2005/050048 05.01.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/068015 28.07.2005
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.