SYSTEME DE SECURITE POUR DISPOSITIF D ELECTROSTIMULATION
Europäisches Patent · EP1703942 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1703942
- Anmeldenummer
- EP05702578
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2005
- Veröffentlicht
- 27.09.2006
- Erteilt
- 27.02.2008
- Gelöscht
- 31.01.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/08 (2006.01)H01R 13/453 (2006.01)
- Priorität
- CH 402004 12.01.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2005/050048 05.01.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/068015 28.07.2005
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
- 31.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.