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Europäisches Patent · EP1704010 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1704010
Anmeldenummer
EP04804378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.2004
Veröffentlicht
27.09.2006
Erteilt
16.05.2007
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/12 (2006.01)
Priorität
DE 102004001839 07.01.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/014792 29.12.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/065871 21.07.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 15.06.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WELLER, Hans-Michael

71672 Marbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.