LEICHTER BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP1704101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1704101
Anmeldenummer
EP05705616
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2005
Veröffentlicht
27.09.2006
Erteilt
18.04.2012
Gelöscht
31.01.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 79/00 (2006.01)
Priorität
US 756208 13.01.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/001039 11.01.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/070783 04.08.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

  2. 18.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LANE, Michael, T.

Brooklyn, MI 49230, US

GAMBER, Daniel, W.

Lakeland, TN 38002, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.