SANITÄRARMATUR
Europäisches Patent · EP1704353 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1704353
- Anmeldenummer
- EP04804254
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2004
- Veröffentlicht
- 27.09.2006
- Erteilt
- 27.08.2008
- Gelöscht
- 31.12.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/60 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004003133 14.01.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/014660 23.12.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/068884 28.07.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 27.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAHN, Arno
77761 Schiltach, DE
BLATTNER, Joachim
77716 Haslach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.