OPTISCHES ABBILDUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP1704385 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1704385
- Anmeldenummer
- EP04802996
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2004
- Veröffentlicht
- 27.09.2006
- Erteilt
- 27.02.2008
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01B 11/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 10361569 23.12.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2004/002816 22.12.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/061989 07.07.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 31.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
- 31.03.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THOMINET, Vincent
CH-1110 Morges
KALLMANN, Ulrich
72070 Tübingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.