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Europäisches Patent · EP1704792 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1704792
Anmeldenummer
EP06006042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2006
Veröffentlicht
27.09.2006
Erteilt
27.08.2008
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 20/12 (2006.01)
Priorität
JP 2005087419 25.03.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 27.08.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kamada, Kenji c/oMatsushita Electric Works, Ltd.

Kadoma-shi Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.