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Europäisches Patent · EP1706071 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1706071
- Anmeldenummer
- EP05715196
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2005
- Veröffentlicht
- 04.10.2006
- Erteilt
- 02.09.2009
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 202004001008 U 23.01.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/000528 20.01.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/070327 04.08.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 02.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEINHARDT, Uwe
72145 Hirrlingen, DE
AWENGEN, Daniel, F.
CH-4102 Binningen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.