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Europäisches Patent · EP1706074 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1706074
- Anmeldenummer
- EP05700306
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2005
- Veröffentlicht
- 04.10.2006
- Erteilt
- 26.12.2012
- Gelöscht
- 13.01.2025
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61F 2/40 (2006.01)
- Priorität
- CH 822004 22.01.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2005/000011 13.01.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/070345 04.08.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.01.2025
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 13.01.2025
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 11.04.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2013
- 26.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HABERMEYER, Peter
69120 Heidelberg, DE
KÄLIN, Peter
6314 Unterägeri
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.