AUFZUGSANLAGE
Europäisches Patent · EP1706346 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1706346
- Anmeldenummer
- EP04804313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2004
- Veröffentlicht
- 04.10.2006
- Erteilt
- 10.10.2012
- Gelöscht
- 27.12.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B66B 7/06 (2006.01)B66B 11/00 (2006.01)D07B 1/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 04405008 06.01.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/014723 27.12.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/066060 21.07.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.12.2024
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.12.2024
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 10.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.