AUFZUGSANLAGE

Europäisches Patent · EP1706346 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1706346
Anmeldenummer
EP04804313
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2004
Veröffentlicht
04.10.2006
Erteilt
10.10.2012
Gelöscht
27.12.2024
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B66B 7/06 (2006.01)
B66B 11/00 (2006.01)
D07B 1/22 (2006.01)
Priorität
EP 04405008 06.01.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/014723 27.12.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/066060 21.07.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.12.2024

    Höchstdauer erreicht

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.12.2024
    Löschgrund
    Ablauf der maximalen Schutzdauer

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2024

  2. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  3. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  4. 10.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.