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Europäisches Patent · EP1706533 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1706533
Anmeldenummer
EP04770798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2004
Veröffentlicht
04.10.2006
Erteilt
24.06.2009
Gelöscht
30.09.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 75/24 (2006.01)
Priorität
IT BS20030126 12.12.2003
PCT-Anmeldung
PCT/IT2004/000521 24.09.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/056910 23.06.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

  2. 09.07.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2009

  3. 24.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CAPITANI, Emilio, Alfredo

I-22070 Albiolo, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.