VERDICHTER
Europäisches Patent · EP1706646 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1706646
- Anmeldenummer
- EP05700890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 13.01.2005
- Veröffentlicht
- 04.10.2006
- Erteilt
- 26.05.2010
- Gelöscht
- 31.01.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 29/58 (2006.01)B63J 99/00 (2009.01)
- Priorität
- GB 0400986 16.01.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/000279 13.01.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/068847 28.07.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
- 26.05.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POZIVIL, Josef c/o Cryostar France S.A.
F-68220 Hesingue, FR
GERSTENDOERFER, Helmut
CH-5016 Ober-Erlinsbach
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.