Spendertrinkhalm
Europäisches Patent · EP1707085 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1707085
- Anmeldenummer
- EP06117621
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2000
- Veröffentlicht
- 04.10.2006
- Erteilt
- 02.01.2013
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 21/18 (2006.01)B65D 25/08 (2006.01)
- Priorität
- US 387947 01.09.1999
- Abgezweigt von
- EP00955845
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
- 02.01.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.01.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thorball, Jörgen
2830, Virum, DK
Skolling, Otto
187 50, Täby, SE
Casas, Ivan A.
deceased, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.