Iontophoresevorrichtung
Europäisches Patent · EP1707236 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1707236
- Anmeldenummer
- EP06002614
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2006
- Veröffentlicht
- 04.10.2006
- Erteilt
- 22.10.2014
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/30 (2006.01)
- Priorität
- US 907429 31.03.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 09.06.2015
Übertragen
- Inhaber/in
- IOMED, INC., 2441 South 3850 West, Suite A, Salt Lake City,, Utah 84120, Vereinigte Staaten von Amerika → EMPI, Inc., 599 Cardigan Road, St. Paul's, MN 55126, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2015
- 22.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hause, Robert F. Jr.
Bountiful, Utah 84010, US
Beck, Jon E.
Salt Lake City, Utah 84109, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.