Mondphasenanzeigemechanismus

Europäisches Patent · EP1708049 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1708049
Anmeldenummer
EP06003128
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2006
Veröffentlicht
04.10.2006
Erteilt
08.05.2019
Gelöscht
16.02.2026
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04B 19/26 (2006.01)
Priorität
CH 5782005 31.03.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.02.2026

    Höchstdauer erreicht

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    16.02.2026
    Löschgrund
    Ablauf der maximalen Schutzdauer

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 16.05.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    per Mens Intellectual Property Consulting Sàrl, Rue Agasse 54, 1208 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2019

  6. 08.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.