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Europäisches Patent · EP1708315 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1708315
- Anmeldenummer
- EP06300262
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2006
- Veröffentlicht
- 04.10.2006
- Erteilt
- 04.05.2016
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/58 (2006.01)H01R 13/629 (2006.01)H01R 13/6581 (2011.01)
- Priorität
- FR 0550843 31.03.2005
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 04.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Van der Mee, Marnix
37270 Montlouis-sur-Loire, FR
Van den Meerschaut, Bernard
37530 Nazelles-Negron, FR
Moyon, Stéphane
37380 Neuille le Lierre, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.