Elektrisches Gerät mit aufladbarem Akkumulator
Europäisches Patent · EP1708335 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1708335
- Anmeldenummer
- EP06006258
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2006
- Veröffentlicht
- 04.10.2006
- Erteilt
- 10.09.2008
- Gelöscht
- 31.03.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02J 7/00 (2006.01)B25F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005092019 28.03.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010
- 10.09.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ito, Masatoshi
Kadoma-shi Osaka, JP
Miyazaki, Hiroshi
Kadoma-shi Osaka, JP
Ohashi, Toshiharu
Kadoma-shi Osaka, JP
Kawai, Akira
Kadoma-shi Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.