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Europäisches Patent · EP1708793 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1708793
Anmeldenummer
EP04814455
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2004
Veröffentlicht
11.10.2006
Erteilt
01.04.2009
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 17/06 (2006.01)
Priorität
US 768983 30.01.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/042276 15.12.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/075034 18.08.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 01.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAUGEN, Darrin, John

Seattle, WA 98126, US

SVENSSON, John, E.

Vashon, WA 98070, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.