FARBBECHERSYSTEM FÜR EINE FARBSPRITZPISTOLE
Europäisches Patent · EP1708822 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1708822
- Anmeldenummer
- EP05701008
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2005
- Veröffentlicht
- 11.10.2006
- Erteilt
- 24.03.2010
- Gelöscht
- 31.01.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 7/24 (2006.01)B67D 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004003439 22.01.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/000435 18.01.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/070557 04.08.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
- 24.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMON, Ewald
72661 Grafenberg, DE
DETTLAFF, Peter
71686 Remseck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.