Behälter für Backwaren

Europäisches Patent · EP1709873 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1709873
Anmeldenummer
EP06075903
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2006
Veröffentlicht
11.10.2006
Erteilt
15.08.2012
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A21C 15/00 (2006.01)
Priorität
US 669752 P 08.04.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 15.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2012

Beteiligte

Inhaberin

Bradshaw International, Inc.

9409 Buffalo Avenue, Rancho Cucamonga CA 91730, US

Erfinderin/Erfinder

Thomas, Barber

Rancho Cucamonga, CA 91730, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.